Essen ist Kulturhauptstadt 2010 und die gesamte Ruhr-Region wird sich an diesem Event beteiligen. Das bedeutet Geld für bestehende Einrichtungen und Projekte, sowie Geld für bisher nicht geförderte Kultur.

Damit es auch über 2010 hinaus noch Mittel für die Projekte gibt, findet sich in vielen Grünen-Kommunalwahlprogrammen die Forderung, die durch das Land zur Verfügung gestellten Mittel für die Kulturhauptstadt durch einen städtischen Eigenanteil zu verdoppeln bzw. diese über 2010 hinaus zu sichern. Wir sind uns bewusst, dass dies mit Blick auf die zu erwartenden Steuermindereinnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer und die ohnehin schwierige Finanzsituation vieler Kommunen ein ehrgeiziges Ziel ist. Dennoch sollten wir die einmalige Gelegenheit nutzen und die Bereicherung unserer Region durch neue Projekte, auch über die Kulturhauptstadt hinaus, erhalten und weiterzuentwickeln.

Perspektivisch wird es durch die dramatischen haushalterischen Entwicklungen in vielen Städten und Gemeinden zu großen Defiziten in der Kulturförderung kommen. Zwar gehen einige Gemeinden auch in finanziell schlechten Zeiten vorbildhaft mit der Kulturförderung um, so lange Kultur aber keine Pflichtaufgabe ist, wird sie gegenüber anderen Ausgaben immer benachteiligt bleiben.

Die Grüne Jugend NRW schlägt deshalb vor, im Rahmen einer Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetzes, die Kultur vor Ort stärker zu fördern und den Kommunen unter die Arme zu greifen. Diese Forderung wollen wir auch in das Grüne Landtagswahlprogramm einbringen.

Beschlussfassung der Landesmitgliederversammlung am 28.6.2009 in Mönchengladbach