Eine Welt – Ein Europa

One World – One Europe

Une Europe – Un Monde

Una Europa – Un Monde

 

Europäisches Denken und Handeln wird gerade für die jüngeren Generationen immer mehr zum Alltag und zur gelebten Realität. Die Europäische Union ist mit der Idee von Frieden und Gemeinschaft entstanden und schon lange über eine bloße Wirtschaftsgemeinschaft hinausgewachsen. Denn die Herausforderungen in einer globalisierten und sich ständig wandelnden Welt benötigen eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Staaten.

Doch dieser Anspruch eines starken und gemeinsamen Europas bleibt allerdings immer noch weit hinter der Realität zurück. Das haben vor allem die Finanz- und Bankenkrise gezeigt, die lange nicht mehr nur als eine wirtschaftliche Krise zu sehen sind, sondern zu einer gesamteuropäische Staatenkrise geworden sind.

Kleinstaaterei und Rückbesinnung auf die Nationalstaaten dürfen nicht als Antwort auf die jetzige Krise gesehen werden – Ein vereinigtes und solidarisches Europa brauchen wir mehr denn je!

 

Grenzenloses und solidarisches Europa

Mit rechten Parolen und Aussagen versuchen Politiker*innen Angst vor einem übermächtigen Europa zu schüren. Mit anti-europäischen Stammtischargumentationen wird Deutschland als die “tragende Säule” der europäischen Gemeinschaft hoch stilisiert.

Mit Populismus wird ein Zwei-Klassen-Europa geschaffen: Einerseits die geldgebenden West-EU-Staaten und andererseits “sozial schmarotzende Süd- und Ost-Europäer*innen”.

Dieser rechte Populismus heizt nur das gesellschaftliche Klima ein und lädt zur Abgrenzung ein!Im

Zuge der aktuellen Debatte um die Erweiterung des Schengenerabkommens werden anti-europäische Parolen nicht nur lauter, sondern auch durch etablierte Politiker*innen hoffähig gemacht.

Mit Warnungen gegen die “Ausbeutung des deutschen Sozialstaates” droht Innenminister Friedrich mit einem Veto gegen die Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in den Schengener-Raum.

 

Eine Ost-Erweiterung darf nicht mit einem “Ansturm” gleichgestellt werden. So blieben z.Bsp. nach dem Eintritt Polens in den Schengener-Raum die Befürchtungen auf der Strecke.

Ein solidarisches Europa darf nicht durch die Etablierung von Hasstiraden, wie z.Bsp. gegen Sinti und Roma, ausgespielt werden! Es ist wichtig, dass auf die Missstände und Diskriminierung in den Herkunftsländern der Migrant*innen hingewiesen und aktiv für eine Beseitigung dieser Probleme gestritten wird. Doppelwandig erst die Zustände zu kritisieren und anschließend die Einreise zu erschweren ist für uns nicht hinnnehmbar! Viele Migrant*innen aus Rumänien und Bulgarien sind Roma und Sinti, welche dort massiv diskriminiert werden und deshalb in Armut leben. Sie haben die Hoffnung, in einer toleranteren und weltoffeneren Gesellschaft zu leben, und wandern deswegen nach Deutschland aus. Diese Beweggründe von Flucht und Migration dürfen nicht durch „Argumentationen“ auf Stammtischniveau, wie im Antrag “Antiziganismus stoppen!” ausführlich erläutert wird, ersetzt werden! Eine ablehnende Haltung, die mit der Unterstellung einhergeht, dass Migrant*innen nur “den deutschen Sozialstaat” ausbeuten lehnen wir entschieden ab!

Die GRÜNE JUGEND NRW setzt sich strikt gegen ein Europa der Zwei-Klassen ein!

 

Grenzenloses und solidarisches Nordrhein-Westfalen

Ein starkes und solidarisches Europa fordert auf die Missstände in den Mitgliedsstaaten einzugehen, um Benachteiligungen und Diskrimierung abzubauen.

Doch Europapolitik findet nicht nur im Bundesinnen – und -außenministerium statt, sondern auch in den Bundesländern und Kommunen.
Die Kommunen müssen bedingungslos bei der Unterbringung von Zuwanderer*innen und Bestrebungen zu einer interkulturellen Kommune unterstützt werden.