Visionen von friedlicher Zukunft

Der Leitantrag zur jüngsten LMV

Acht Seiten, etliche Änderungsanträge und dazu noch strahlender Sonnenschein – nicht gerade günstige Umstände, einen Leitantrag zu beschließen.  Anders bei der Grünen Jugend NRW. Bei der ersten Mitgliederversammlung im Jahr 2007 entstand eine rege Diskussion um den Leitantrag „Für eine friedliche Zukunft“, der letzten Endes mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen wurde.

„Der Leitantrag enthält viele Visionen, deren Verwirklichung aber mit konkreten Schritten unterlegt wird“, erklärte Linda Michalek, Beisitzerin im Landesvorstand bei Vorstellung des Antrags. Als zentrale Punkte stellte sie die zivile Konfliktprävention durch Beobachtung, Dialog und Kontrolle sowie stärkere diplomatische Bemühungen in den Vordergrund. „Das internationale Recht muss tatsächlich zur Geltung kommen und Entwicklungsländer müssen als gleichberechtigte Partner angesehen werden.“

Um das zu erreichen, fordert die Grüne Jugend NRW den Einsatz der Vereinten Nationen. „Die UNO ist die einzige Institution, die solche Reformen gewährleisten  und eine freie Welt schaffen kann“, ergänzte Landesvorstandssprecher Max Löffler.

Doch bevor Reformen ausgeführt werden können, steht an erster Stelle ein struktureller Umbau der Institution selbst. „Im Sicherheitsrat muss das Vetorecht der ständigen Mitglieder wegfallen. Die Vollversammlung muss gestärkt werden, sich quasi selbst demokratisieren.“ Auch wenn dies bedeutet, menschenrechtsmissachtende Staaten zu beteiligen, erachtet Max Löffler die Mitwirkung aller Staaten für zwingend erforderlich. „Wir müssen einen Kompromiss finden zwischen dem langfristigen Ideal und dem, was heute notwendig ist. In jedem Fall muss die UNO in allen Ländern Frieden schaffen.“

Insgesamt nahmen die Mitglieder den Antrag positiv auf und lobten angesichts der aktuellen Tornado-Diskussion in der Altpartei sein passendes Timing. In der Debatte gab es kein zähes Ringen um Formulierungen, sondern  vor allem inhaltliche Auseinandersetzung.

Die Frage nach einer grundsätzlichen Ablehnung militärischer Mittel beantwortete die Mitgliederversammlung beispielsweise nach intensiver und vereinzelt emotionaler Diskussion mit Nein. So spricht sich die Grüne Jugend NRW für scharf eingegrenzte militärische Intervention aus, wenn sie der Absicherung der zivilen Maßnahmen dienen – und durch ein UN-Mandat zu Stande kommt.