Das Dortmunder Signal

Podiumsdiskussion über Perspektive in Afghanistan

Den Abschluss des ersten LMV-Tages bildete eine Podiumsdiskussion zum kontroversen Thema „Afghanistan“. Auf dem Podium saßen Carsten Grüneberg („Ich bin das Salz in einer sehr faden Suppe“) vom Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss kritischer SoldatInnen, Volker Beck, der 1. parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Bundestagsfraktion und Dr. Andrew B. Denison („Ich bin Falke und Taube.“) vom Transatlantic Networks, einem Thinktank für transantliche Politik. Moderiert wurde die illustre Runde von Sven Lehman, seines Zeichen Beisitzer im Landesvorstand der NRWGrünen.

Das Thema war Afghanistan, die Diskussion kreiste aber auch um Krieg, Pazifismus und Völkerrecht im Kleinen und Großen. Hier kriegten sich besonders Volker Beck und Dr. Denison in die Wolle. Carsten Grüneberg vom Darmstädter Signal kam leider viel zu wenig zu Wort. Die Redezeit war sehr ungleich verteilt. Das war schade, doch bot der Abend ein reichhaltiges buntes Potpourri von Zitaten.

So kritisierte Volker Beck das friedenspolitische Schwarzweiß-Denken einiger Menschen zwischen „bisschen Frieden mit Nicole singen“ und dem „bösen Militär“. Denison, der Wert darauf legte er sie „Amerikaner, aber ich bin nicht der Amerikaner“, meinte: „Mit Waffen kann man nicht demokratisieren, aber ohne auch nicht.“ Er wies zudem auf das Missverhältnis zwischen Ausgaben und Verteidigung (300 EUR pro dt. StaatsbürgerIn) und Entwicklungszusammenarbeit (95 EUR pro Kopf). Bei den USA sei das Missverhältnis noch krasser: 1400 EUR pro BürgerIn für Rüstung und nur 110 EUR für Entwicklung.

Carsten Grüneberg, der seit über 20 Jahren bei den Grünen Mitglied ist, kritisierte die friedenspolitische Haltung seiner Partei von Kosovo über OEF und ISAF bis zum Tornadoeinsatz stark. Sein Parteikollege Beck sah das erwartungsgemäß anders und verteidigte den ISAF-Einsatz. Natürlich gab es noch mehr Mitteilenswertes. So erklärte Dr. Denison, „Mit Öl kann man Schulen und Krankenhäuser bauen.“ und stellte fest: „Nach Bush geht Amerika weiter.“ Beck rechtfertigte den Angriff auf Afghanistan mit dem NATO-Bündnisfall, der durch den Angriff nichtstaatlicher Akteure am 11. September eingetreten sein.

Warum darauf ein Angriff auf einen Staat folgen musste, darauf ging er nicht weiter ein. Doch holte er uns aus unserer junggrünen Traumwelt indem er feststellte, dass wir in einer „schmutzige[n] Welt voller Widersprüche“ leben.

Weiterer Streitpunkt war die Frage um eine Exit-Strategie für Afghanistan. Hier standen sich wieder die Forderung nach einer Exit- Strategie als Teil eines „ganzheitlichen Konzepts“ und die Verurteilung einer Exit-Strategie als verantwortungsloses Alleinelassen der Menschen in Afghanistan mehr oder weniger unversöhnlich gegenüber.

Nach der Podiumsdiskussion wählte dann jedeR seine bzw. ihre eigene Exit-Strategie und verschwand gleich Richtung Party, Zimmer, AntragstellerInnen- oder SchatzmeisterInnentreffen.

Arndt Leininger ist Redakteur der :>krass