Füreinander einstehen
JMV in Hagen
Mit dem Thema „Armut“ zeigte die GRÜNEN JUGEND NRW bei ihrer Jahresmitgliederversammlung am 17. und 18. November in der Jugendherberge Hagen mal wieder ihr Gespür für aktuelle gesellschaftliche Fragen und Probleme. Der Landesvorstand stellte den Leitantrag „Füreinander einstehen – Armut umfassend bekämpfen“ zur Abstimmung und wurde von den Mitgliedern bestätigt.
Sophia Reintke, Politische Geschäftsführerin, stellte die Forderungen am Samstagabend vor. „Der Antrag geht nicht nur auf den Mangel an Chancen, sondern auch auf die Alternativlosigkeit dieser Gesellschaft ein.“ Darin wurde ebenso eine Aufstockung der derzeitigen Hartz-IV-Sätze verlangt wie die Einführung eines Grundeinkommens auf lange Sicht gefordert. „Wir müssen unterscheiden zwischen dem, was kurzfristig nötig ist, und dem, was langfristig zu fordern ist.“
Über die gesundheitlichen Aspekte der Armut berichtete Sprecherin Verena Schäffer und forderte eine BürgerInnenversicherung. „Das derzeitige Gesundheitssystem mit der Trennung zwischen privat und gesetzlich Versicherten ist höchst unsozial, es muss die selben Leistungsansprüche für alle geben – unabhängig vom Einkommen.“
Der größte Streitpunkt in der Diskussion war die Positionierung zum Thema Privatschulen. Letztendlich setzte sich die Grüne Jugend Bielefeld mit ihrem Änderungsantrag durch, Privatschulen als „Eliteschulen“ für privilegierte Bevölkerungsgruppen nicht mehr staatlich zu unterstützen, sondern das Alternativangebot an staatlichen Schulen auszubauen.
Der Leitantrag wurde mit einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen angenommen.
Alte und neue Köpfe in der Grünen Jugend NRW
Bei den Wahlen für den Landesvorstand (Lavo) sprachen die Mitglieder ihren SprecherInnen und der Politischen Geschäftsführerin erneut das Vertrauen aus und wählten Verena Schäffer, Max Löffler und Sophia Reintke nach ihrer Entlastung wieder. Gerrit von Jorck, der wohl als erster Schatzmeister Applaus für die Vorstellung des Haushalts erntete, stellte sich nicht mehr zur Wahl. Sein Nachfolger wurde Pascal Krüger aus Herne. Ebenfalls neu wurden Eike Block (Köln/Bonn), Raoul Roßbach (Herne) und Christina Schmidt (Bielefeld) als Beisitzer gewählt. Linda Michalek wurde als Beisitzerin in ihrer zweiten Amtszeit bestätigt.
Nachdem am Vorabend die Einrichtung einer Grundsatzkommission, die ein Grundsatzprogramm für die Grüne Jugend NRW erarbeiten soll, beschlossen wurde, fanden direkt Wahlen für die Besetzung statt. Für die weiblichen Posten wurden Kathrin Henneberger, Josefine Paul und Franziska Richter gewählt. Die Wahl der männlichen Bewerber sorgte für die einzige Kampfkandidatur dieser JMV, wobei sich Matthi Bolte, Lino Hammer und Martin-Sebastian Abel durchsetzten konnten. Hinzu kommen werden noch zwei Mitglieder des Lavos, die auf der konstituierenden Landesvorstandssitzung gewählt werden.
Eine komplette Ablösung hat in der Krass-Redaktion stattgefunden. Die neue Redaktion besteht aus Anna Brameyer, Bianca Drepper, Lea Gathen, Mona Meurer, Franziska Richter und Hendryk Schäfer.
Fürs Schiedsgericht wurde Lara Haasper nachgewählt, weil Kathrin Henneberger aufgrund ihrer Wahl in des Bundesvorstand zurückgetreten ist.
Verständlich, anerkannt und barrierefrei
Die Grüne Jugend NRW stimmt mit mehr als der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für eine vom Landesvorstand überarbeitete Satzung, die um Widersprüche, Doppelungen und Ungenauigkeiten bereinigt sein soll. Jetzt sind unter anderem Begriffe wie „Basisgruppe“ genauer definiert.
Ohne Gegenstimmen wurden die Basisgruppen der GJ Oberhausen und Gütersloh anerkannt.
Ein Antrag zur Barrierefreiheit der Grünen Jugend wurde mit Änderungen angenommen. Von nun an finden nach Möglichkeit alle Veranstaltungen des Landesverbandes, mit Sicherheit aber die Jahreshauptversammlungen, barrierefrei statt.
Bilder von der JMV gibt's hier zu sehen.
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