Schlechte Nachrichten aus Europa?

Das BürgerInnenforum zum Thema EU in den Medien

Den Plan, ein BürgerInnenforum zu veranstalten, bei dem Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben mit Parlamentariern über ihre Wahrnehmung der Europäischen Union zu sprechen, gab es schon seit einigen Monaten im AK EFI.

Als dann im November die „Grüne“ Reihe der BürgerInnenforen mit einer Veranstaltung in Köln-Deutz, gefolgt von einer Veranstaltung mit Frithjof Schmidt im Februar in Münster begann, wurden die Vorbereitungen konkreter. Diese Veranstaltung sollte keinen ganzen Tag lang dauern, sondern vielmehr in zwei Abschnitten zunächst ein bisschen Wissen vermitteln und in einem zweiten Teil die Frage erörtern, ob es eine europäische Öffentlichkeit gebe und wenn nicht, woran das liegen könne.

So begann die Veranstaltung mit Oliver Keymis, Vizepräsident des Landtages und Medien- und Kulturpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion und Oliver Passek von der Bundesarbeitsgemeinschaft Medien. Wir wurden aufgeklärt über die Medienlandschaft NRW, wie das Verhältnis von öffentlich-rechtlichen zu Privatsendern ist, welche Kommissionen diese Beaufsichtigen usw. Schon hier wurden zahlreiche Nachfragen gestellt.

Oliver Passek sprach das Thema dann in einem stärkeren europäischen Kontext an und machte auf die unterschiedlichen Gewohnheiten, was den Medienkonsum betrifft aufmerksam. Nach einer kurzen Kaffee- und Kuchenpause konnte Peter Alberts aus dem KV Münster als Moderator die anderen Diskussionsteilnehmer begrüßen: Hinzugekommen waren Pascal Beucker von der Tageszeitung taz sowie Tobias Kohler von den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF).

Auf Peters Eingangsfrage, ob es eine gesamteuropäische Öffentlichkeit gebe und welche Gründe es haben könnte, wenn dies nicht so wäre, machte Tobais Kohler zunächst auf die gemeinsamen Proteste gegen die Dienstleistungsrichtlinie aufmerksam. Hier habe man ganz klar gespürt, dass das ein EU-weites Problem sei und es eine große Solidarität gegeben habe. Es wurde dagegen gehalten, dass diese Solidarität bei den Schließungen wirtschaftlicher Standorte nicht immer so vorhanden sei.

Pascal Beucker, als Vertreter der Printmedien, machte darauf aufmerksam, dass nun mal gedruckt würde, was interessiert und da Europa im Interesse der BürgerInnen nun mal nicht sehr weit oben stünde, sei es höchstens mit negativen Schlagzeilen in den Medien, wenn Berlin oder Düsseldorf darauf schimpften.

Man müsse sich aber über das geringe Interesse nicht wundern, da es abgesehen des Grünen Fraktionsvorsitzenden Daniel Cohn-Bendit kaum eine schillernde Figur auf europäischer Bühne gebe. Ein Grund dafür sei, dass mehr und mehr Politiker nach Brüssel gingen, weil sie in ihren Nationalparlamenten ausgedient haben und noch einen Versorgungsposten bräuchten. Das käme bei den Leuten natürlich nicht gut an.

Auf die Nachfrage Alberts, ob es wirklich so sei, dass Bürgerinnen und Bürger kein Interesse an europäischen Themen haben oder ob diese Verdrossenheit eher daher kommt, dass wenig in den Medien darüber berichtet wird, gestand Beucker ein, dass es wohl die Aufgabe der Medienmacher sei, Europa und europäische Themen interessanter zu machen.

Oliver Passek, der grüne Abgeordnete in Brüssel wie Rebecca Harms schon in Medienfragen beraten hat, machte noch einmal klar, dass es ein sehr großer Etat für Öffentlichkeitsarbeit in Brüssel gebe und dass Ausschusssitzungen in Brüssel um ein vielfaches transparenter seien, als die Äquivalente in Berlin.

Peter Alberts gab noch zu bedenken, dass es eventuell auch an Vermittlungsdefiziten liegen könnte, dass Bürgerinnen und Bürger oftmals so Europa-verdrossen seien. Schließlich sei man es gewohnt, dass Parteien mit einander ringen und unterschiedliche Ansichten zu bestimmten Dinge haben, die Gesetz werden sollen. Auf europäischer Ebene gebe es vielmehr einen Streit zwischen, Parlament, Kommission und Rat, mit dem viele nichts verbinden und nicht anfangen könnten.

Abschließend lässt sich sagen, dass über Europa schlechter berichtet wird, als es eigentlich ist und dass es vielleicht mehr europaweite Medienevents, abgesehen von Fußball und dem Eurovision Song Contest, geben müsse, um eine europäische Öffentlichkeit zu fördern.