Bei der Erweiterung der EU auf 25 Mitglieder wurde noch allerorts gefeiert, beim Beitritt Rumäniens und Bulgariens am 1.1. 2007 äußerten sich viele Politiker schon verhaltener. Deshalb haben wir uns gefragt, wie die Stimmungslage für eine Erweiterung momentan aussieht.

 

Seit dem 1.1.2007 hat die Europäische Union nunmehr 27 Mitgliedsstaaten. Zuletzt traten Bulgarien und Rumänien dem international einzigartigen Konglomerat verschiedener Nationalstaaten bei. Gleichzeitig stellt sich für viele EU-BürgerInnen die Frage, wie weit eine Erweiterung noch gehen darf, und wie günstig sie unter den heutigen Umständen ist.

 

Alles begann im Jahre 1951 mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, einem Projekt, das nur den gleichen Zugang zu den wichtigsten Wirtschaftsfaktoren der damaligen Zeit ermöglichen sollte. Rasch entwickelte sich diese Idee jedoch weiter, griff auf andere Politikbereiche über und faszinierte weitere Staaten in Europa. In mehreren Schritten kamen weitere Staaten, zunächst zur Europäischen Gemeinschaft und später zur Europäischen Union, hinzu.

 

Doch wie steht es um weitere Länder, die Interesse an einem Beitritt haben und wie weit darf eine Erweiterung noch gehen? Derzeit gibt es zwar Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten Kroatien und der Türkei, außerdem ist Mazedonien ein Kandidat, mit dem allerdings noch nicht verhandelt wird, viele ExpertInnen gehen aber dennnoch davon aus, dass es auf absehbare Zeit keinen weiteren Beitritt geben wird. Für viele hat eine EU-interne Restrukturierung ersteinmal Vorrang.

 

KritikerInnen sehen die EU bei ihren derzeitigen Strukturen an einem Punkt angelangt, wo sie unregierbar geworden ist. Bei der derzeitigen Regelung etwa steht jedem Land ein EU-KommissarInnenposten zu, was beim Beitritt von Bulgarien und Rumänien dazu geführt hat, dass nunmehr die Thematik der Lebensmittelsicherheit an die bulgarische Kommisarin Meglena Kunewa weitergegeben wurde und der rumänische Kommisar Leonard Orban gar ein gänzlich neues Ressort der Sprachenvielfalt erhält. Was genau Orban in dieser Tätigkeit, die sich durchaus mit den Aufgabenbereichen anderer KommissarInnen überschneidet, machen soll, ist unklar. So findet eine immer weitergehende Auffächerung der Zuständigkeiten statt.

 

Zudem sind seit der Erweiterung um 10 Staaten im Jahr 2004 nur Länder hinzugekommen, die zunächst eine finanzielle Unterstützung der EU erhalten. Dies ist ebenfalls ein wichtiger Grund dafür, warum Umfragen ergeben, dass große Teile der Bevölkerung der Mitgliedsstaaten der EU an etwas leiden was häufig als „Erweiterungsmüdigkeit“ beschrieben wird. Den BürgerInnen ist es kaum zu vermitteln, warum unter den derzeitigen Umständen weitere Staaten der Union beitreten sollten, wenn der weitere Weg der Europäischen Union durch die gescheiterte Verfassung unklar ist. Der Entwurf zur Verfassung für Europa sieht grundsätzlich vor, dass die Union „allen europäischen Staaten offen“ steht, die die Grundwerte der Union achten.

 

Was genau nun aber unter Europa zu verstehen ist, steht nicht fest. Für Kroatien spielt diese Definition jedoch keine Rolle, hier wurden nach der Verleihung eines offiziellen Beitrittskandidaten zur EU lediglich der Termin für den Verhandlungsbeginn nach hinten verschoben, da die Zusammenarbeit der kroatischen Regierung mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zunächst als ungenügend eingestuft wurde. Dieses Problem wurde allerdings überwunden und Kroatien hofft auf einen Beitritt zum Beginn des Jahres 2009, zumal die Europawahlen im Frühjahr dieses Jahres stattfinden werden. In der kroatischen Bevölkerung jedenfalls wächst laut Analysten jedenfalls die Mehrheit derer, die für einen EU-Beitritt sind.

 

An dieser Stelle wird auch die Frage interessant, ob der Türkei nun der EU-Beitritt ermöglicht werden sollte, oder nicht. Klassisch geografisch gesehen liegt nur ein kleiner Teil des 70 Millionen EinwohnerInnen starken Staates westlich des Bosporus, also in Europa. Auch kulturell gesehen wäre das laizistische Land das einzige EU-Mitglied mit einer muslimischen Bevölkerungsmehrheit, was für viele KritikerInnen der ausschlaggebende Punkt zu sein scheint. Glücklicherweise wird die Europäische Union häufiger als Wertegemeinschaft angesehen, in der die geschichtliche Entwicklung der einzelnen Staaten zwar für die nationale Identität eine Rolle spielt, jedoch nicht für die Frage, ob ein Land dazu gehören darf, oder nicht. Vielen ist nicht bewusst, dass diese grundsätzliche Frage bereits seit 1999, als die Türkei offiziell den Titel eines Beitrittskandidaten erhielt schon beantwortet ist und es in den Verhandlungen vielmehr darum geht, inwieweit die Türkei mit den Werten der europäischen Union übereinstimmt und diese umzusetzen gewillt und in der Lage ist. Dies sieht der Europäische Rat derzeit nicht unbedingt gegeben, weshalb Teile der Verhandlungen mit der Türkei bis auf weiteres suspendiert wurden. Auch für die derzeitige Ratspräsidentin Angela Merkel „ist das EU-Boot voll“, wie die taz Ende 2006 titelte, die EU wird also vorerst auf Zuwachs verzichten müssen.

 

Daniel Schade, 19, ist :>krass-Redakteur und wünscht sich, möglichst bald neue Mitglieder in der EU begrüßen zu dürfen.