MayDay: zweifacher Protest

Demonstrieren für Arbeit und Grundeinkommen

151 Jahre ist es her, dass sich Arbeiter zum ersten Mal massenhaft zusammenschlossen, um für ihre Rechte einzutreten. Damals traten die australischen Arbeiter für den 8-Stunden-Tag ein, dreißig Jahre später kam es in den USA am ersten Mai zum Generalstreik der Arbeiterbeweung, ebenfalls um den 8-Stunden-Tag durchzusetzen.

Die Proteste eskalierten allerdings als die Polizei vier Arbeiter erschoss. Es kam zu vielen weiteren Toten in den Reihen der Arbeiter und der Polizei und zu etlichen Verletzten. Drei Jahre später erkläte die Zweite Internationale in Erinnerung an den “Haymarket Riot” den 1. Mai zum “Kampftag der Arbeiterklasse”, welchem ein Jahr später 1890 erstmals weltweite Arbeiterproteste folgten.

Seit 2001 gibt es nun auch ein internationales Bündnis zum 1. Mai. War EuroMayDay als französisch-katalanisch-italienisches Bündnis zunächst nur in Mailand präsent, so finden dieses Jahr auch in Berlin, Hamburg und Tübingen, aber unter anderen auch in Amsterdam, London, Paris, Copenhangen, Stockholm, Barcelona, Wien, Helsinki und sogar in Tokyo Veranstaltungen statt.

Während der 1. Mai bisher der Tag der Gewerkschaften und der Arbeiterschaft war, tritt dieses Bündnis für das immer größer werdende Prekariat ein, welches durch die Gewerkschaften nicht mehr vertreten wird. Die Gewerkschaften haben mit dem 8-Stunden-Tag, Tarifverträgen, Kündigungsschutz, Streikrecht und etlichen Arbeiterrechten extrem viel erreicht und für eine Überwindung des Klassenkampfes gesorgt, wodurch unsere soziale Marktwirtschaft erst möglich geworden ist.

Allerdings stellen sich in Zeiten der Globalisierung neue Probleme und dafür braucht es neue Akteure. Denn während der Vollzeitarbeiter über Jahrhunderte zum Alltagsbild gehörte, haben heutzutage nur noch 25 Prozent der Deutschen einen Vollzeitjob, das sind weniger als 50 Prozent der Erwerbsfähigen.

Da reicht es nicht mehr, einfach nur Sozialpolitik für den einfachen Arbeitnehmer zu betreiben, sondern es benötigt vollkommen neue Wege. Die Tageszeitung taz zeigt heute auf, wie dieser Weg aussehen könnte. Dabei präsentiert sie ein seltsam anmutendes Bündnis bestehend aus Dieter Althaus (CDU), Katja Kipping (Linke), Reinhard Loske (Grüne), Götz Werner (dm-Chef), Birgit Zenker (Katholische Arbeitnehme-Bewegung), Marion Drögsler (Arbeitslosenverband Deutschland), Ulrich Beck (Soziologe), Thomas Straubhaar (Weltwirtschaftsinstitut) und vielen mehr.

So unterschiedlich diese Personen sein mögen, so haben sie alle gemeinsam, dass sie in einem Bedingungslosen Grundeinkommen den neuen Weg sehen.
Diese Grundeinkommen soll bei etwa 800 bis 900 Euro liegen (es gibt auch Vorstellungen, die bei 600 oder 100 Euro liegen) und an alle Bürger bedingungslos ausgezahlt werden, ohne Arbeitszwang, ohne Aufbrauch des Vermögens, ohne seine Wohnung wechseln zu müssen - ohne jede Bedingung eben.

Dies ermöglicht es den Menschen, auch ohne Vollzeitjob ein würdiges Leben zu führen und an unserer Demokratie teilhaben zu können. Denn wer in unserem Land nicht konsumieren kann, steht nun mal leider außerhalb der Gesellschaft.
Klar darf dieses Bedingungslose Grundeinkommen nicht bedeuten, dass man sich von dem Recht auf Arbeit verabschiedet, aber man kann sich auch nicht immer auf das Recht auf Arbeit als Sozialmaßnahme berufen, wenn dieses seit Jahrzehnten nicht erfüllt werden kann.

Deshalb gilt es am 1. Mai gleich doppelt auf die Straße zu gehen: mit den Gewerkschaften für das Recht auf Arbeit und die Rechte der Arbeiterschaft
und mit MayDay für das Bedingungslose Grundeinkommen und die Rechte des Prekariats!

MayDay hält seine Protestveranstaltung am Lausitzer Platz ab, wo der Mythos Kreuzberg begann. Zwanzig Jahre ist es her, als in Kreuzberg das erste Mal Krawalle ausbrach, nachdem ein paar Polizisten eine Gruppe Autonomer bis in ein nahes Straßenfest hinein verfolgten. Seitdem gibt es jedes Jahr Bilder von brennenden Autos und randalierenden Massen. Doch sind diese Proteste in den letzten Jahren stark zurück gegangen - im letzten Jahr gingen zwar dennoch Bilder von brennenden Autos um die Welt, doch waren auf diesen Bilder nur Reporter und keine Randalierer zu sehen (das Auto stand auch gar nicht in Kreuzberg).

Dennoch hängt an diesem Ort ein Hauch Protestgeschichte und wer diesen Hauch einatmen möchte, sollte dem Aufruf von MayDay folgen!